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PROTEX VERSCHLUSSTECHNIK AG - ALLGEMEINES VERKAUFSBEDINGUNGEN

1. Allgemeines

1.1 Wir liefern ausschließlich auf Grundlage nachfolgender Liefer- und Zahlungsbedingungen.Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers widersprechen wir ausdrücklich. Sie verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich mit ihnen einverstanden erklären.

1.2 Unsere Angebote sind freibleibendeAbmachungen. Abmachungen, die mündlich durch unseren Außendienst getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.


2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Die von uns genannten Preise verstehen sich netto ab Fabrik oder Auslieferungslager. Soweit nichts anderers vereinbart ist gehen Flächenfracht oder Rollgeld am Empfangsort zu Lasten des Empfängers. Verpackung wird nach Aufwand berechnet.

2.2 Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Zahlung hat im Wege der Überweisung auf ein von uns näher bezeichnetes Bankkonto oder in Ausnahmefällen durch Scheck, zahlbar an uns, zu erfolgen.

2.3 Ein Leistungsverweigerungsrecht seitens des Käufers ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nicht zu. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten nicht, soweit der Gegenanspruch aus demselben Vertrag entstand. Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, soweit seine Gegenforderungen ausdrücklich für unumstritten erklärt oder rechtskräftig festgestellt sind.

2.4 Bei Verzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank, bei Nachweis eines höheren Satzes der von uns an unsere Bank zu entrichtenden Sollzinsen diesen Zinssatz zu berechnen.

2.5 Alle unsere Forderungen werden sofort fällig, wenn ein Zahlungstermin nicht eingehalten wird oder der Käufer gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen verstößt oder uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdikeit des Käufers zu mindern. Ferner sind wir in einem solchen Fall berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadensersatz zu verlangen. Wir können außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren untersagen, deren Rückgabe oder die Übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen und eine Einziehungsermächtigung widerrufen.

2.6 Wechsel oder Letters of Credit akzeptieren wir nicht. Zahlung soll auf ein von uns näher bezeichnetes Bankkonto oder in Ausnahmenfällen durch Scheck, zahlbar an uns, erfolgen.


3. Eigentumsvorbehalt

3.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen unser Eigentum (Vorbehaltsware), auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.

3.2 Der Käufer verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, daß die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß nachfolgend 3. -6. auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.

3.3 Der Käufer tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird.

3.4 Der Käufer ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit möglichen Widerruf einzuziehen. Soweit unsere Forderungen fällig sind, ist der Käufer verpflichtet, die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Zur Abtretung der Forderung ist der Käufer in keinem Fall berechtigt.

3.5 Übersteigt der Wert der Sicherheiten gemessen am Einkaufswert unsere Forderungen um mehr als 20 % so werden auf Verlangen des Käufers entsprechende Sicherheiten nach unserer Wahl freigegeben.

3.6 Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet – sofern wir seinen Abnehmer nicht selbst unterrichten -, dem Abnehmer die Abtretung an uns unverzüglich bekanntzugeben und uns die Benachrichtigung nachzuweisen sowie die zur Einziehung der abgetretenen Forderung notwendigen Austkünfte und Unterlagen mit dieser Benachrichtigung zu übersenden.

3.7 Der Käufer ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Hält der Käufer einen Zahlungstermin nicht ein oder verstößt er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden uns Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, so sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers auf uns zu verlangen, die Einziehungsermächtigung zu widerrufen und/oder die Zahlung von vom Käufer eingezogenen Beträgen zu verlangen oder, falls die Ware bereits weiterveräußert, aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung direkt vom Abnehmer des Käufers zu verlangen.

3.8 Wir sind berechtigt, Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Gegenstände zu verlangen, wenn uns Umstände bekannt werden, die die Erfüllung unserer Forderung durch den Käufer als gefährdet erscheinen lassen. Gegen diesen Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nur im Rahmen der oben unter II.3 getroffenen Regelungen geltend gemacht werden. Der Käufer erklärt hiermit sein Einverständnis dazu, daß die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.


4. Lieferzeit

4.1 Lieferfristen werden nach bestem Ermessen angegeben, sind aber unverbindlich. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

4.2 Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich – unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers – um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluß mit uns im Verzug ist. Dies gilt sinngemäß, wenn ein Liefertermin vereinbart ist.

4.3 Falls wir selbst in Verzug geraten, muß der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Abschluß zurücktreten, wenn die Waren ihm bis zu diesem Zeitpunkt nicht als versandbereit gemeldet wurden.

4.4 Schadensersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluß gilt nicht, soweit im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten einer unserer leitenden Angestellten, im Geschäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten irgendeiner unserer Mitarbeiter die Verzögerung grobfahrlässig zu vertreten hat.

4.5 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, und zwar gleich, ob sie bei uns oder einem Unterlieferer eintreten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.


5. Abnahme und Prüfung

5.1 Bei Versendung der Ware können wir die Beförderungsmittel und den Versandweg unter Ausschluß jeder Haftung auswählen. Dieser Ausschluß gilt nicht, soweit im Geschäftsverkehr mit Nicht- Kaufleuten irgendeiner unserer Mitarbeiter mindestens grobfahrlässig gehandelt hat.

5.2 Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werks oder des Lagers, geht jede Gefahr auf den Käufer über.

5.3 Zum Abschluß einer Transportversicherung sind wir nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers verpflichtet. Die Kosten trägt der Käufer.


6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Mängelrügen hat der Käufer innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei uns eingehend schriftlich geltend zu machen. Mängel, die durch ordnungsgemäße Untersuchung nicht erkennbar sind, sind binnen 7 Tagen nach deren erstmaligem Auftreten spätestens aber binnen 3 Monaten nach Eingang der Ware bei uns schriftlich geltund zu machen. Rügen werden nur berücksichtigt,wenn sich die Ware noch im Zustand der Anlieferung befindet.

6.2 Wir nehmen von uns als mangelhaft anerkannte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware. Statt dessen können wir auch den Minderwert ersetzen. Sollte eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung fehlschlagen, so haben Nicht-Kaufleute nach ihrer Wahl das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder auf Rückgängigmachung des Vertrags.

6.3 Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, so weit diese nicht auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen.

6.4 Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist nur mit unserem Einverständnis zulässig. Die Frachtkosten sind vom Käufer vorzulgen. Eine Erstattung findet nur im Fall einer berechtigten Mängelrüge statt.

6.5 Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.


7. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist Bonn.


8. Schlußbestimmungen

8.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Gültigkeit des UN-Kaufrechtes wird abbedungen.

8.2 Bei Export unserer Waren durch unsere Abnehmer in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernehmen wir keine Haftung, falls durch unsere Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der von uns durch die Ausfuhr von Waren verursacht wird, die von uns nicht ausdrücklich zum Export geliefert werden.

8.3 Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.


9. WARNUNG

9.1 DIE PRODUKTE DES LIEFERERS KÖNNEN NACHSTEHEND GENANNTE GEFAHRENSTOFFE BEINHALTEN:

KADMIUM:

Kadmiumverbindugen sind außerordentlich giftig. Im Umgang und bei der Verwendung von kadmierten Bestandteilen ist daher Vorsicht geboten. Auch die normale Handhabung von kadmierten Werkstücken hat eine geringfügige Kontamination zur Folge, die durch normale Hygienemeßnahmen beseitigt werden kann. Kadmierte Teile dürfen nie mit Lebensmitteln in Berührung kommen oder in Behältnissen verwendet werden, die der Aufnahme von Lebensmitteln dienen. Besondere Vorsicht ist beim Erhitzen kadmierter Bestandteile zu wahren, z.B. beim Löten, Schweißen oder Trennen. Die dabei entstehenden Kadmiumdämpfe dürfen nicht eingeatmet werden. Bei vielen Anwendungen kann durch die Verwendung von ZINK als Alternative zu KADMIUM das Gesundheitsrisiko verringert werden.


ZINK:

Zink darf nicht verwendet werden, wenn die Gefahr gesteht, daß Material mit säurehaltigen Lebensmitteln in Berührung kommt, da dadurch lösliche Zinkverbindungen entstehen können. Beim Erhitzen verzinkter Bestandteile, z.B. beim Löten, Schweißen oder Trennen dürfen die dabei entstehenden Dämpfe nicht eingeatmet werden.


CHROMATPASSIVIERUNG:

Im Umgang mit kadmierten oder verzinkten und chromatpassivierten Bestandteilen ist das Tragen von Hanschuhen geboten. Eine längere Handhabung dieser Werkstoffe ohne Hanschuhe kann Hautreizungen und Dermatitis zur Folge haben.


10. TECHNISCHE ANGABEN

10.1 Die in unserer Literatur aufgeführten Zugfestigkeitswerte wurden durch Zugversuche an Standardbaugruppen, d. h. Befestigungselement und Sicherheitshaken, ermittelt und beinhalten keine Sicherheitsfaktoren. Die Belastungswerte für Griffe gelten für normal aufgebrachte Belastungen und berücksichtigen keine Seitenbelastungen, die die Drahtkomponente gewöhnlich geraderichten, mit Ausnahme von Griff 98-651, der ein verformungsbeständiges Verbindungsstück aufweist. `

10.2 Überbeanspruchung kann durch die zum Schließen eines Kniehebelverschlusses aufgebrachte Belastung verursacht werden, wenn keine Widerstandsfähigkeit vorliegt. Die Kniehebelfunktion bietet einen erheblichen – mit dem Hebelverhältnis verbundenen – mechanischen Vorteil.

10.3 Bei Klemmanwendungen ohne Widerstandsfähigkeit (z. B. Gummidichtungen oder flexible Materialien) kann ein Befestigungselement mit einer Form von Federverlängerung ein befriedigenderes Ergebnis liefern. Kraft-Verlängerungs-Kenndaten werden auf Wunsch vorgelegt. Für gefederte Befestigungselemente angegebene Grenzlasten sind eigentliche Bruchlasten, die außerhalb des Widerstandsfähigkeitsbereichs liegen.

10.4 Um ein unbeabsichtigtes Lösen zu verhindern, werden bestimmte Befestigungselemente mit einem Sicherheitshaken angeboten; oder sie sehen einen Sicherheitsstift als Alternative zu einer Sicherheitsplombe vor.

10.5 Im Katalog angegebene Befestigungsabstände entsprechen gewerblichen Toleranzen für durchschnittliche Anwendungen. Kunden sollten Abmessungen für konkrete Anwendungen anhand von Produktproben bestimmen.

10.6 Die Korrosionsbeständigkeit der angebotenen Edelstahl-Befestigungselemente hängt von der Materialgüteklasse ab, und einige können unter bestimmten Bedingungen schneller oxidieren. Angaben zu Güteklassen werden auf Wunsch vorgelegt.

10.7 Das Verzinken mit vollständiger irisierender Passivierung kann anstelle des Verkadmens mit vollständiger irisierender Passivierung erfolgen, wenn nicht anders vereinbart.


11. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

11.1 Der Abschluss, die Gestaltung und die Durchführung dieses Vertrages unterliegen englischem Recht.

11.2 Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind durch Schlichtung beizulegen. Der Schlichter ist durch Übereinkunft der Parteien oder, in Ermangelung dessen, binnen dreißig Tagen vom Präsidenten der Law Society zu ernennen.


12. EXTERNE LINKS ZU ANDEREN INTERNET-WEBSITES

12.1 Protex Fasteners Ltd ist nicht für den Inhalt externer Internet-Sites verantwortlich.
Protex Fasteners Ltd gibt keine Garantien oder Zusicherungen in Bezug auf deren Produkte oder Dienstleistungen.


13. 3D-MODELLE UND CAD-ZEICHNUNGEN

13.1 Das Urheberrecht an allen 3D-Modellen und CAD-Zeichnungen auf dieser Website gehört der Fa. Protex Fasteners Ltd. Der Erhalt einer Benutzer-ID nebst Passwort für die 3D-Modelle und den CAD-Download-Service berechtigt Sie zum Herunterladen und Benutzen von CAD-Zeichnungen und ihren Inhalten ausschließlich für Ihre internen, nichtöffentlichen, geschäftlichen Zwecke. Es ist Ihnen untersagt, die 3D-Modelle oder CAD-Zeichnungen und darin enthaltene Informationen in irgendeiner Form an Dritte ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Protex Fasteners Ltd zu veröffentlichen. Jede Wiedergabe hat das Produkt als Produkt von Protex Fasteners Ltd zu identifizieren.

13.2 Das Unternehmen haftet nicht für Verzögerungen, Verluste oder Schäden, die ganz oder teilweise dadurch verursacht werden, dass der Benutzer die für bestimmte generische Teile vorgelegten „Readme“-Dateien nicht liest und/oder nicht versteht.

13.3 Die 3D-Modelle sind lediglich Repräsentationen von Produkten. Exakte Maße sind der 2D-Zeichnung zu entnehmen.


14. eNEWS UND ONLINE-HANDEL

14.1 Durch Registrierung für die 3D-Modelle und CAD-Zeichnungen oder Inanspruchnahme unseres Online-Handelssystems erklären Sie sich mit dem Erhalt mindestens einer Produktinformationsmail (eNews) von Protex Fasteners Ltd einverstanden. Gesetzt den unwahrscheinlichen Fall, dass Sie (nach Erhalt mindestens einer Produktinformationsmail) unsere informative Mail nicht erhalten möchten, können Sie sich von diesem Service abmelden.


15. SALVATORISCHE KLAUSEL

Falls irgendwelche der Bedingungen in diesen Verkaufsbedingungen für nichtig und undurchsetzbar befunden werden, weil sie über das hinausgehen, was angesichts der Umstände vertretbar ist, aber gültig wären, wenn ein Teil des Wortlauts oder der Klausel geändert oder gestrichen würde, so gelten derartige Bedingungen mit solchen minimalen Änderungen, die notwendig sind, um sie gültig und wirksam zu machen.
Feb. 2005


Bitte beachten Sie, dass im Streitfall die ursprüngliche englischsprachige Fassung die maßgebliche verwendete Fassung darstellt. Man findet sie unter:


http://www.protex.com/terms-and-conditions

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